Was bedeutet das vom Nationalrat angestrebte Langzeitbetriebskonzept?

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI regte an, dass die Betreiber für einen Langzeitbetrieb über 40 Jahre hinaus ein umfassendes Langzeitbetriebskonzept inklusive Stilllegungsdatum einreichen müssen. Darin müssten die Betreiber insbesondere aufzuzeigen, dass die sicherheitstechnisch relevanten Anlageteile auch in einer verlängerten Betriebsdauer nicht versagen. Sie hätten so die Möglichkeit, den Weiterbetrieb für zehn Jahre zu erreichen. Das ENSI würde das eingereichte Konzept aus sicherheitstechnischer Perspektive kritisch prüfen und auf dieser Grundlage den Weiterbetrieb für maximal zehn Jahre erlauben. Nach diesen zehn Jahren wäre die Anlage stillzulegen oder sie könnte – basierend auf einem aktualisierten Langzeitbetriebskonzept – erneut für maximal zehn Jahre weiterbetrieben werden. Wäre das Langzeitbetriebskonzept jedoch ungenügend, würde das ENSI die Stilllegung der Anlage verfügen.

Der Grundgedanke dahinter war, dass Kernkraftwerke nicht „ausgefahren“ werden sollen, sondern bis zum letzten Betriebstag über Sicherheitsmargen verfügen. Die vom ENSI begründete Praxis des Langzeitbetriebsnachweises ist im Kernenergiegesetz nicht ausdrücklich verankert und stützt sich in erster Linie auf die weit gefasste Vollzugskompetenz der Aufsichtsbehörde. Die Kontrollbehörde ist der  Auffassung, dass  mit einem Langzeitbetrieb besser gewährleistet sei, dass der Betreiber das Ende des Lebenszyklus des Kernkraftwerks systematisch und umfassend plant.

Die Politik nahm diesen Vorschlag auf, worauf er in das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 integriert wurde. Das Kernenergiegesetz soll um den Artikel 25 a ergänzt werden, der dieses Langzeitbetriebskonzept verankern würde.