Medienmitteilung

11. Februar 2019

Kostenstudie 2021: Kernanlagenbetreiber erheben Beschwerde gegen UVEK

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 19. Dezember 2018 die Vorgaben für die Erstellung der Kostenstudie 2021 verfügt. Gegen drei dieser Vorgaben hatten die Betreiber der Kernanlagen bereits im Mai 2018 in Zusammenhang mit der Kostenstudie 2016 Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht erhoben. Obwohl in diesem Verfahren noch kein Urteil vorliegt, hat das UVEK dieselben drei strittigen Vorgaben erneut als fixe Parameter für die Berechnung der neuen Kostenstudie 2021 festgesetzt. Gegen dieses rechts- und verfassungswidrige Vorgehen haben die Betreiber am 31. Januar 2019 eine weitere Beschwerde eingereicht.

Bereits mit der Beschwerde vom 9. Mai 2018 mussten sich die Betreiber der Kernanlagen – Axpo Power AG (Kernkraftwerke Beznau I und II), BKW Energie AG (Kernkraftwerk Mühleberg), Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG, Kernkraftwerk Leibstadt AG – und Zwischenlager Würenlingen AG gegen eine willkürliche Verfügung des UVEK wehren. Das UVEK hatte die mittels Kostenstudie 2016 berechneten Kosten für die Stilllegung der Kernanlagen und Entsorgung der radioaktiven Abfälle um insgesamt 1,1 Mrd. Franken erhöht. Für drei Aspekte wurde systematisch jeweils das höchstmögliche Kostenszenario angenommen:

  • Den Betreibern wird die Chance abgesprochen, ein Kombilager für alle radioaktiven Abfälle zu bauen und die Kernanlagen nach der Entfernung der radioaktiven Teile industriell umzunutzen.
  • Sie sollen so gezwungen werden, die teuersten Szenarien «Getrenntes Lager» und «Grüne Wiese» in den Fonds vorzufinanzieren.
  • Zudem sollen die Betreiber hohe Summen für – notabene freiwillige – «Abgeltungen» der Standortregion des geologischen Tiefenlagers einzahlen, bevor noch die Verhandlungen dazu begonnen haben.

Vorgehen des UVEK rechts- und verfassungswidrig

Nun hat das UVEK diese drei strittigen Vorgaben bereits als fixe Parameter für die Berechnungen der kommenden Kostenstudie 2021 festgesetzt. Für alle drei Vorgaben fehlen jedoch die gesetzlichen Grundlagen. Es setzt sich über Antrag und Kompetenz der vom Bund eingesetzten Verwaltungs-kommission der Fonds hinweg, welche die genannten Vorgaben für die Kostenstudie 2021 mit einer Chance im Sinne der Betreiber berücksichtigt hatte. Zudem widerspricht das UVEK der selbst definierten Methodik der neuen Kostenschätzung, insbesondere bei der Bewertung von Risiken. Das Vorgehen des UVEK ist daher aus Sicht der Betreiber rechts- und verfassungswidrig. Zur Wahrung ihrer Rechte haben sich die Betreiber deshalb gezwungen gesehen, Beschwerde einzulegen.

Die Betreiber kommen ihren gesetzlichen Pflichten zur Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung seit Jahren zuverlässig nach. Die Stilllegungs- und Entsorgungsfonds sind auf Kurs. Seit ihrem Bestehen liegt ihre durchschnittliche Performance deutlich über dem behördlich geforderten Soll. Das Anhäufen von Geld auf Vorrat schafft aber keinen gesellschaftlichen Nutzen – ebenso wenig wie das Verbot der Rückzahlung von Überschüssen, wie dies im Revisionsentwurf der Entsorgungs- und Stilllegungsfondsverordnung (SEFV) vorgesehen ist, der noch bis 18. März in der Vernehmlassung ist. Überhöhte Betreiberbeiträge an die Fonds entziehen stattdessen den Unternehmen wertvolle Mittel, die für den Umbau der Schweizer Stromwirtschaft im Rahmen der Energiestrategie 2050 benötigt werden.

 
Für weitere Auskünfte: medien@swissnuclear.ch, Tel. 062 205 20 18

swissnuclear ist der Branchenverband der Schweizer Kernkraftwerksbetreiber und vertritt deren gemeinsame Interessen gegenüber Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung. Swissnuclear unterstützt die Kernanlagen beim sicheren und nachhaltigen Betrieb sowie in den weitern Phasen des Lebenszyklus und setzt sich für die Optimierung von internen und externen Rahmenbedingungen ein. Die Mitgliedunternehmen von swissnuclear betreiben die Schweizer Kernkraftwerke Beznau, Gösgen, Leibstadt und Mühleberg, die rund 35% der heimischen Stromproduktion erzeugen.

04. Februar 2019

Nukleare Stromproduktion 2018: Schweizer Kernkraftwerke mit kräftiger Produktionssteigerung

Im Jahr 2018 haben die fünf Schweizer Kernreaktoren netto 24ˈ492 Gigawattstunden (GWh) Strom erzeugt. Die nukleare Stromerzeugung konnte somit im Vergleich zum Vorjahr (19'548 GWh) um ein Viertel gesteigert werden. Die Kernkraftwerke haben demnach im vergangenen Jahr wieder gegen 40 Prozent der heimischen Stromerzeugung erzeugt und bleiben ein Pfeiler der sicheren Versorgung der Schweiz mit ausgesprochen klimafreundlichem Strom – insbesondere im Winter.

Insgesamt erzeugten die Schweizer Kernkraftwerke im Jahr 2018 netto 24ˈ492 GWh Strom (Vorjahr 19ˈ548 GWh). Dabei sind auch 96,6 GWh mitberücksichtigt, welche die Kernkraftwerke Beznau (22 GWh) und Gösgen (74,7 GWh) in Form von Fernwärme an regionale Wohngebäude und Gewerbebetriebe abgeben konnten. Durch den Bezug dieses Heizdampfes konnten im Vergleich zur Verbrennung von Heizöl für die Erzeugung der gleichen Strommenge über 80'000 Tonnen CO2-Emissionen eingespart werden.

Die nukleare Produktion erreichte nach drei Jahren mit reduzierter Stromerzeugung praktisch wieder den langjährigen Schnitt von 25'000 GWh. Ausschlaggebend dafür war einerseits die Wiederinbetriebnahme des KKW Beznau-1: Nachdem am 6. März 2018 das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat den Sicherheitsnachweis von Axpo zur Integrität des Reaktordruckbehälters von Block 1 bestätigt hatte, konnte dieser am 19. März nach drei Jahren Stillstand erfolgreich wieder ans Netz. Mit Ausnahme hitzebedingter Leistungsdrosselung in den Sommermonaten und einer geplanten Abstellung zwecks Brennelementwechsels beim KKW Beznau-2 liefen ansonsten beide Blöcke einwandfrei auf Volllast. Andererseits konnte das KKW Leibstadt nach der Jahreshauptrevision im Oktober seine Produktion wieder deutlich steigern. Die Leistung der Anlage bleibt noch auf durchschnittlich 91 Prozent beschränkt, bis die vertiefte Ursachenanalyse zu den 2016 entdeckten Befunden an einzelnen Brennstäben abgeschlossen ist. Das KKW Mühleberg zeichnete sich in seinem zweitletzten Betriebsjahr durch einen sicheren und zuverlässigen Betrieb aus. Am 7. März kam es zu einer automatischen Schnellabschaltung. Auslöser war der Anstieg des Wasserstoffs in der Wassereinspeisung zum Reaktor, was zu einer kurzzeitigen Erhöhung der Radioaktivität in der Dampfleitung geführt hatte. Und das KKW Gösgen konnte im Betriebsjahr 2018 mit Ausnahme geplanter Leistungsreduktionen und der jährlichen Revision durchwegs im Volllastbetrieb fahren.

Keine wesentlichen sicherheitsrelevanten Vorkommnisse

Von den insgesamt 34 meldepflichtigen Ereignissen des Jahres 2018 in Schweizer Kernkraftwerken (Vorjahr 29) wurden 33 vom ENSI der INES-Stufe 0 zugeordnet, die für die nukleare Sicherheit nicht relevant ist (KKB-1: 3; KKB-2: 1; KKG: 13; KKL: 13; KKM: 4). Ein Ereignis im KKW Leibstadt wurde als INES-1 eingestuft, also als Anomalie mit geringer sicherheitstechnischer Bedeutung. Der Schutz des Personals und der Bevölkerung vor Strahlung war jederzeit gewährleistet. Die Abgaben radioaktiver Stoffe über Abwasser und Abluft lagen, wie auch in den Vorjahren, bei allen Anlagen deutlich unter den Grenzwerten.

Erneut beträchtliche Investitionen

Während der Jahresrevisionen wurden neben den Brennelementwechseln und umfangreichen Prüfprogrammen auch notwendige Instandhaltungsarbeiten an unterschiedlichen Komponenten durchgeführt. Zudem wurde in die Modernisierung und Sicherheit der Anlagen investiert:

  • Leibstadt: Das Neutronenflussmesssystem im Leistungsbereich wurde ersetzt und das System der Leittechnik umgestellt. Mit dem Ziel der langfristigen Sicherheit und Verfügbarkeit der Anlage wurde in anlagentechnische Modernisierungen, Substanz erhaltende Massnahmen und Brennelemente investiert. 
  • Gösgen: Zu den Revisionsschwerpunkten zählten die zerstörungsfreien Prüfungen der Heizrohre an allen drei Dampferzeugern. Die Ergebnisse bestätigten deren unverändert guten Zustand. Zudem fanden Inspektions- und Unterhaltsarbeiten an den Hauptkühlmittelpumpen statt und im konventionellen Teil wurden im Hinblick auf den Langzeitbetrieb Rohrleitungen vorbeugend ersetzt.   
  • Mühleberg: Auch in der letzten Jahresrevision hat die BKW Massnahmen getroffen, um die Sicherheit im KKM weiter zu erhöhen, beispielsweise im Zusammenhang mit Erdbeben.  Dazu wurde ein Dieselgenerator des Notstandsystems nachgerüstet.
  • Beznau-1 und -2: Im Berichtsjahr wurden die Arbeiten für die seismische Ertüchtigung einzelner Anlagekomponenten (u.a. Brennelementlagerbecken und Kühlwassersystem) vorangetrieben. Weitere aktuell noch laufende Projekte betrafen die unterbruchfreie Stromversorgung von Kühlwasserpumpen sowie die Aktualisierung resp. Erarbeitung von seismischen Nachweisen.

Attraktiver Arbeits- und Begegnungsort

Die Schweizer Kernkraftwerke beschäftigten Ende 2018 1’843 Mitarbeitende (Vorjahr 1’894) in 1’793,6 Vollzeitstellen. Davon standen 71 Jugendliche in einer Ausbildung, u.a. zum Automatiker, Elektroniker, Polymechaniker, Kaufmann, Informatiker, Laborant und Logistiker. Rund 30'500 Personen (Vorjahr 32ˈ300 Personen) besuchten im Jahr 2018 ein Schweizer Kernkraftwerk für eine Ausstellungsführung, Anlagebesichtigung, zur Weiterbildung oder für eine öffentliche Veranstaltung.

Produktionszahlen der Schweizer Kernkraftwerke 2018 im Detail (inkl. Wärmeabgabe)

 

Brutto GWh

Netto GWh

Zeitverfügbarkeit in %

 

2018

2017

2018

2017

2018

2017

Beznau-1 (KKB-1)

2'588,023

0

2'459,951

-15,823

78,7

0

Beznau-2
(KKB-2)

3'185,534

2'932,717

3'032,646

2'792,940

96,4

88,3

Mühleberg (KKM)

3'066,170

3'111,150

2'953,653

2'998,193 

92.8

92,9

Gösgen
(KKG)

8'680,941

8'583,952

8'246,753

8'154,300

94,1

93,0

Leibstadt (KKL)

8'205,724

5'953,113

7'799,180

5'618,752

87,4

61,3

Total CH

25'726,392

20'580,932

24'492,183

19'548,364

89,9

67,1

Für weitere Auskünfte: Kommunikation swissnuclear, Tel. 062 205 20 10, medien@swissnuclear.ch.

swissnuclear ist der Branchenverband der Schweizer Kernkraftwerksbetreiber (Axpo Power AG, BKW Energie AG, Kernkraftwerk Leibstadt AG und Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG). Die Mitgliedunternehmen betreiben die Schweizer Kernkraftwerke Beznau, Gösgen, Leibstadt und Mühleberg, die gegen 40% der heimischen Stromproduktion erzeugen. swissnuclear setzt sich ein für den sicheren und wirtschaftlichen Betrieb der Kernkraftwerke in der Schweiz sowie für die sichere Entsorgung der radioaktiven Abfälle

07. Dezember 2018

Teilrevision der Kernenergieverordnung (KEV): Bestätigung strenger Regeln

Swissnuclear begrüsst die vom Bundesrat am 7. Dezember 2018 genehmigte Teilrevision der Kernenergieverordnung. Im Bereich der Störfallanalyse werden nun die langjährige Aufsichtspraxis und der Wille des Gesetzgebers eindeutig und unmissverständlich abgebildet. In der Schweiz gelten damit weiterhin weltweit äusserst strenge Vorschriften bezüglich der erlaubten Dosisgrenzwerte bei einem Störfall, wie ihn ein Extrembeben alle 1000 und 10'000 Jahre auslösen könnte. Der Schutz der Bevölkerung bleibt unvermindert hoch.

Die Betreiber der Schweizer Kernanlagen haben im Rahmen der Vernehmlassung der Teilrevision der Kernenergieverordnung bereits darauf hingewiesen, dass diese keine Veränderung der Dosislimiten bringt. Es handelte sich vielmehr um eine Präzisierung der geltenden behördlichen Praxis und der Vorschriften bei schweren Erdbebenstörfällen. Dabei wurden die beiden nachzuweisenden Dosislimiten bei naturbedingten Störfällen in der KEV verankert und die Möglichkeit von Falschinterpretationen eliminiert. Materiell hat die Teilrevision nichts geändert. Entgegen wiederholter Verlautbarungen bedeutet sie somit auch keine Erhöhung der Strahlenexposition der Bevölkerung im Falle eines schweren Erdbebens. Die Bevölkerung ist und bleibt sehr gut geschützt.

Strenge und ausreichende Dosislimite
Die Dosislimiten von 1 mSv für ein 1’000-jährliches und 100 mSv für ein 10’000-jährliches Erdbeben sind sachgerecht und stellen auch im internationalen Vergleich sehr strenge Vorgaben dar. 1 mSv beim schwächeren Erdbeben (1’000-jährlich) ist sogar der weltweit strengste Wert. Selbst ein Störfall beim 10’000-jährlichen Erbeben hätte bei dieser Dosisbelastung ausschliesslich Konsequenzen für die direkte Umgebung eines KKW. Da zudem in der Schweiz niemand so nahe an einem Kernkraftwerk wohnt und die Dosis mit zunehmender Distanz rasch abfällt, würden selbst die Anwohnerinnen und Anwohner, die am nächsten wohnen, nie einer Strahlenbelastung von 100 mSv ausgesetzt sein.

Die Schweizer Kernanlagen halten die erlaubten Dosisgrenzwerte mit grossen Margen ein, wie auch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) mehrfach bestätigt hat. Das UVEK und der Bundesrat bekräftigen mit ihrem Entscheid und dem Beibehalten der bisherigen Dosisgrenzwerte das Vertrauen in die Schweizer Kernanlagen und in die Aufsicht des ENSI.

Für weitere Auskünfte: medien@swissnuclear.ch, Tel. 062 205 20 18

 

swissnuclear ist der Branchenverband der Schweizer Kernkraftwerksbetreiber und vertritt deren gemeinsame Interessen gegenüber Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung. Swissnuclear unterstützt die Kernanlagen beim sicheren und nachhaltigen Betrieb sowie in den weitern Phasen des Lebenszyklus und setzt sich für die Optimierung von internen und externen Rahmenbedingungen ein. Die Mitgliedunternehmen von swissnuclear betreiben die Schweizer Kernkraftwerke Beznau, Gösgen, Leibstadt und Mühleberg, die rund 35% der heimischen Stromproduktion erzeugen.


30. November 2018

Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV): Unnötige Verschärfung der Rahmenbedingungen

Mit der Revision der SEFV will der Bund die Realrendite senken und bürdet damit der Strombranche Zusatzkosten inMilliardenhöheauf. Mit den Änderungen der Governance der Stilllegungs- und Entsorgungsfonds reduziert er zudem die Mitsprache der Betreiber in der Verwaltungskommission – obschon ihnen die Gelder in den Fonds gehören. Beides ist unnötig und unangebracht: Das System der Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung ist solide und funktioniert zuverlässig, und die Stilllegungs- und Entsorgungsfonds sind auf Kurs. Daher ist es auch richtig, dass der Bundesrat den pauschalen Sicherheitszuschlag aus der SEFV streichen will.

Die Kostenstudie 2016 ist eine solide Grundlage, um die Betreiberbeiträge für die Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (SE-Fonds) festzulegen. Die SE-Fonds sind gut alimentiert und liegen aktuell um rund 800 Millionen Franken über dem Sollwert. Dies zeigt, dass das heutige System der Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung funktioniert und dass die mit der Revision der SEFV beabsichtigte Verschärfung der gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht angezeigt ist.

Die Realrendite von 2% ist beizubehalten
Die aktuell gültige, vorgeschriebene Realrendite von 2% ist angemessen und angesichts des langen Anlagehorizonts von rund 100 Jahren realistisch. Dies bestätigt auch die durchschnittliche Realrendite, welche die SE-Fonds seit ihrer Gründung erzielen: Trotz zweier Finanzkrisen liegt sie beim Stilllegungsfonds bei 4,25%, und beim Entsorgungsfonds bei 3,57% und liegen damit klar über den Vorgaben. Umso mehr erstaunt die nun vorgesehene Senkung auf 1,6%: Einerseits ist es bei der langen Fondslaufzeit weder sinnvoll noch nötig, bei kurzfristigen Verwerfungen des Finanzmarkts die Parameter anzupassen. Andererseits bedeutet ein Senken der Realrendite für die Betreiber Mehrkosten in Milliardenhöhe, weil dadurch die Beiträge in die Fonds massiv erhöht werden müssen. Dieses Vorgehen entzieht den Unternehmen unnötig finanzielle Mittel, die letztlich bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050 fehlen.

Die Betreiber müssen in den Stenfo-Gremien angemessen vertreten bleiben
Die Absicht, die Vertretung der Betreiber in der wichtigen Verwaltungskommission (VK) der Fonds auf maximal ein Drittel zu reduzieren, ist in keiner Weise gerechtfertigt und birgt Gefahren:

  • Die Mittel in den Fonds gehören den Betreibern. Die Entscheide der Fondsinstanzen würden an Akzeptanz und Kompetenz verlieren. Die Betreibergesellschaften, die zu mehr als 80% im Besitz der öffentlichen Hand sind, sähen sich gegebenenfalls gezwungen, für die Wahrung ihrer Interessen alle verfügbaren Mittel auszuschöpfen.
  • Die Verwaltungskommission nimmt eine verantwortungsvolle Aufgabe wahr, die grosse Expertise voraussetzt. Die Betreiber verfügen über genau diese Expertise. Eine Reduktion der Anzahl Betreibervertreter in der VK käme einem Know-how-Verlust im wichtigsten Gremium der Fonds gleich.
  • Mit der sinkenden Mitsprache der Betreiber in den Fonds steigt die direkte Verantwortung des Bundes für die Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung.

Der Sicherheitszuschlag von 30% gehört gestrichen
Die Betreiber begrüssen die im Revisionsvorschlag vorgesehene Streichung des pauschalen Sicherheitszuschlags in der Höhe von 30%. Dieser ist schlicht nicht mehr nötig. Die Kostenstudie 2016 wendet eine neue Methodik an, die Risiken und Prognoseungenauigkeiten umfassend berücksichtigt. Sie sind nun als neuer und massiver Kostenblock in die Kostenstudie integriert. Dieser Kostenblock ersetzt den bisherigen fixen Sicherheitszuschlag. Zudem werden die Kosten für Stilllegung und Entsorgung alle fünf Jahre neu geschätzt. Dabei fliessen allfällige Kostenentwicklungen in die Beitragsbemessung ein. Die Betreiber haben aus betriebswirtschaftlichen Gründen selbst das grösste Interesse, die Kosten so zuverlässig wie möglich zu schätzen.

Symmetrische Pflichten und Rechte sind gefordert
Das vorgeschlagene Verbot der Rückerstattung von Überschüssen aus den Fonds vor dem Abschluss der Entsorgung stellt einen massiven Eingriff in die Eigentumsrechte der Betreiber dar. Einerseits wird mit der Nachschusspflicht aller Betreiber bei einer Unterdeckung der Fonds bereits ein hohes Mass an Solidarität erreicht. Andererseits muss es aber auch möglich bleiben, dass wie bisher Überschüsse an die Betreiber zurückerstattet werden. Und dies nicht erst nach Jahrzehnten bei Abschluss der Tiefenlagerung.

Zudem entstehen systematisch Überschüsse, wenn die effektive Realrendite höher ausfällt als die Modellrealrendite, wie es in der Vergangenheit oft der Fall war. Mit der nun vorgeschlagenen Senkung der Realrendite auf 1,6% müssen die Betreiber einerseits noch mehr in die Fonds einbezahlen, während die Überschüsse weiter steigen: Diese zusätzliche Form des Zwangssparens auf Vorrat ohne das Recht auf Rückerstattung von Überschüssen ist in keiner Weise zu rechtfertigen.

Auch fordert dieselbe Revisionsvorlage, dass die Beitragspflicht der Betreiber nicht mehr mit dem Abschluss der Stilllegung enden soll. Das ist eine unzulässige Strapazierung der Solidarität. Die Rechte der Betreiber an ihren Mitteln in den Fonds sind zu respektieren, während die Pflichten nicht überstrapaziert werden dürfen.

Für eine Revision mit Augenmass
Eine zusätzliche Belastung der Betreiber in der anstehenden SEFV-Revision ist nicht angebracht, weil die Betreiber - unabhängig vom Stand der Fonds - für die Deckung der Kosten von Stilllegung und Entsorgung verantwortlich sind. Zudem ist das Risiko für die Steuerzahler dank einer rigorosen, weltweit einzigartigen Kostentragungskaskade äusserst gering. So sind die Betreiber bis zum Verschluss des Tiefenlagers untereinander nachschusspflichtig.

Für weitere Auskünfte: medien@swissnuclear.ch, Tel. 062 205 20 10

 

05. November 2018

Kosten für Jodtabletten-Versorgung: Bundesgericht heisst Beschwerde der Kernkraftwerkbetreiber gut

Die Betreiber der Schweizer Kernkraftwerke müssen nicht für die Kosten der Feinverteilung von Jodtabletten in der Zone zwischen 20 und 50 km um ein Kernkraftwerk aufkommen. Das Bundesgericht hat am 15. Oktober 2018 eine entsprechende Beschwerde mangels gesetzlicher Grundlage gutgeheissen. Die Deckung der Kosten für die Verteilung im Umkreis von 20 km durch die Betreiber ist unbestritten.

Die Anfang 2014 in Kraft gesetzte revidierte Jodtablettenverordnung enthält neue Vorschriften: Bis dahin waren Jodtabletten im Umkreis von 20 Kilometern um ein Kernkraftwerk an alle Haushalte, Schulen und Firmen verteilt worden. Die Kosten dafür haben die Betreiber der Kernkraftwerke übernommen und tun dies auch weiterhin. Für die weiter entfernte Bevölkerung wurden die Jodtabletten zentral gelagert. Die revidierte Verordnung sieht die Feinverteilung der Jodtabletten auch im Umkreis von 20 bis 50 Kilometern um ein Kernkraftwerk vor. Die Kosten dafür sollten ebenfalls den Betreibern auferlegt werden.

Die Betreiber hatten gegen die entsprechenden Kostenverfügungen am 19. November 2015 Beschwerde erhoben. Eine angemessene Bereitstellung sowie die Feinverteilung von Jodtabletten im Umkreis von 20 km um ein Kernkraftwerk ist unbestritten. Die Betreiber hatten sich jedoch dagegen gewehrt, dass der Aufwand für die Feinverteilung bis 50 km ohne sachliche Grundlage und ohne jeglichen Sicherheitsgewinn mehr als verdreifacht wird.

Bundesgericht sieht keine gesetzliche Grundlage

Das Bundesgericht heisst in seinem Urteil vom 15. Oktober 2018 die Beschwerde gut. Begründet wird das Urteil mit dem Fehlen einer gesetzlichen Grundlage für die Kostenüberwälzung auf die Betreiber. Eine solche Grundlage sei weder im Strahlenschutzgesetz noch im Kernenergiegesetz gegeben.

Für weitere Auskünfte: medien@swissnuclear, Tel. 062 205 20 10

15. Juni 2018

Jahresabschluss 2017 von Stilllegungs- und Entsorgungsfonds: Glänzende Performance

Die zwei Fonds, in denen die Betreiber der Schweizer Kernanlagen die Mittel für die Stilllegung der Kernkraftwerke und Entsorgung der Abfälle ansparen, verzeichnen ein solides Geschäftsjahr. Wie die Jahresabschlüsse für 2017 zeigen, liegen die Realrenditen erneut weit über den vom Bund vorgegebenen zwei Prozent.

Die Geschäftsstelle des Stilllegungsfonds für Kernanlagen und Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke STENFO hat die Jahresabschlüsse der Fonds publiziert. Beide Fonds zeichnen sich durch eine hohe Anlagerendite und – nach Abzug der Teuerung von 0,52 % – entsprechend solide Realrendite aus:

Stilllegungsfonds

Anlagerendite 2017        + 9,37 %
Realrendite 2017            + 8,85 %
Seit 1985                        + 4,25 % im Durchschnitt pro Jahr

Entsorgungsfonds

Anlagerendite 2017        + 9,51 %
Realrendite 2017            + 8,99 %
Seit 2002                        + 3,57 % im Durchschnitt pro Jahr

Auch die durchschnittliche Rendite seit der Gründung der Fonds liegt damit – trotz zweier Finanzkrisen – über dem in der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) vorgegebenen Soll von zwei Prozent.

Zuverlässige Finanzierung in der gewünschten Zeit

Per Ende 2017 lag allein das Vermögen des Entsorgungsfonds um 554,8 Mio. Franken über dem vom Bund vorgegebenen Betrag, jenes des Stilllegungsfonds um 243,5 Mio. Franken: insgesamt fast 800 Mio. Franken Überschuss. Damit ist schon über die Hälfte der fondsrelevanten Beträge einbezahlt: 7,7 Mrd. Franken. Kapitalerträge werden bei der heute vom Bund geforderten Realrendite wegen der langen Laufzeit der Fonds weitere 6,5 Mrd. Franken generieren. Für die Betreiber bleiben in den kommenden Jahrzehnten insgesamt noch rund 500 Mio. Franken einzuzahlen.

Die detaillierten Berichte sind zu finden unter http://www.stenfo.ch/de/Dossier/Faktenblaetter.
Zusätzliche Informationen sind zu finden unter http://www.swissnuclear.ch/de/Stilllegungs-und-Entsorgungsfonds.html

Für weitere Auskünfte: medien@swissnuclear.ch, Tel. 062 205 20 18

14. Juni 2018

Prüfbericht der EFK zur Kostenstudie 2016: Der pauschale Sicherheitszuschlag ist nicht mehr gerechtfertigt

swissnuclear hat den Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle zur Kostenstudie 2016 zur Kenntnis genommen. Er bewertet Prozess, Methodik und Überprüfung der Kostenstudie als positiv, nachvollziehbar und plausibel. Der pauschale Sicherheitszuschlag von 30% auf die Gesamtkosten ist nicht mehr angemessen und daher nicht mehr nötig. Mit dem in der Kostenstudie enthaltenen Kostenblock für Prognoseunsicherheiten und Chancen sowie Gefahren sind alle erdenkbaren Risiken bereits abgedeckt und eingepreist.

Der Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zur Kostenstudie 2016 (KS16) erscheint in weiten Teilen nachvollziehbar. Er schliesst sich in seiner Beurteilung der Kostenstudie 2016 im Wesentlichen jener der unabhängigen externen Kostenprüfer an, welche die Kostenschätzung zuvor schon als solide, belastbar und transparent und die Kosten-Risiken als umfassend berücksichtigt bewertet haben. Es sind wenige, jedoch entscheidende Punkte, in denen swissnuclear die Meinung der EFK nicht teilt:

  • Die Kostenstudie 2016 preist alle denkbaren Risiken bereits ein. Die EFK bestätigt, dass ein pauschaler Zuschlag von 30% auf die Gesamtkosten nicht mehr gerechtfertigt ist. Sie fordert dennoch einen nicht weiter bestimmten Zuschlag. Ein solcher ist jedoch weder nötig noch sachlich begründbar. Denn die KS16 enthält zusätzlich zu den belastbaren Basiskosten einen massiven Kostenblock, der Prognoseunsicherheiten und alle erdenklichen Risiken umfassend abdeckt und detailliert ausweist.  
  • Die von der EFK empfohlene Festlegung eines fixen Datums für die Inbetriebnahme der geologischen Tiefenlager zum jetzigen Zeitpunkt stellt eine unnötige Einschränkung dar. Der Zeitrahmen ist im Entsorgungsprogramm der Nagra genügend berücksichtigt und wird in der dritten Etappe des Sachplanverfahrens noch detaillierter ausgestaltet.

Fonds sind auf Kurs

Wie auch die EFK festhält, liegen die Entwicklungen bei den Fonds über den erwarteten Realrenditen. Die Fonds haben mit rund 100 Jahren einen äusserst langen Anlagehorizont. Und sie sind auf Kurs: Ende 2017 liegen sie um insgesamt 800 Mio. CHF über dem vom Bund verlangten Soll. Deckungslücken durch negative Renditeentwicklungen der Fonds sind nicht zu erwarten.

Schliesslich werden die Kosten für Stilllegung und Entsorgung alle fünf Jahre neu geschätzt. Allfällige Kostenänderungen fliessen in die jeweils neue Beitragsbemessung ein. Die Kernkraftwerksbetreiber tragen das Risiko für die Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung, auch unabhängig von den Fondsbeständen.

 

Für weitere Auskünfte: medien@swissnuclear.ch, Tel. 062 205 20 18

09. Mai 2018

Kostenstudie 2016: Betreiber der Kernanlagen erheben Beschwerde gegen Kostenverfügung des UVEK

Das UVEK hat am 12. April 2018 die hohe Qualität der Kostenstudie 2016 anerkannt und ist damit den Beurteilungen der unabhängigen Experten sowie des Stilllegungsfonds für Kernanlagen und Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke (STENFO) gefolgt. Dennoch hat das UVEK die voraussichtlichen Kosten für die Stilllegung der Kernanlagen und Entsorgung der radioaktiven Abfälle um 1,1 Mrd. Franken höher verfügt als von der Verwaltungskommission von STENFO beantragt. Die Betreiber der Schweizer Kernanlagen haben nun dagegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben.

Die Kostenstudie 2016 ist nachvollziehbar auf der Basis der gesetzlichen Vorgaben erstellt worden. Alle Kontrollorgane haben sie als korrekt anerkannt und akzeptiert. Trotzdem hat das UVEK nun aber am Ende eines mehr als fünf Jahre dauernden Prozesses die voraussichtlichen Kosten um insgesamt 1,1 Mrd. Franken erhöht: Dies, indem für die Aspekte «Abgeltungen», «Getrennte Lager» und «Grüne Wiese» systematisch ein jeweils höheres Kostenszenario angenommen wurde. Das bringt zusätzliche Kosten ohne Sicherheitsgewinn.

Es widerspricht zudem der definierten Methodik und den Vorgaben der neuen Kostenschätzung, insbesondere für die Bewertung dieser Risiken. Darum hinterfragen die Betreiber die technische Belastbarkeit und die sachlichen Begründungen der Verfügung. Mit der Kostenverfügung des UVEK sollen die Betreiber verpflichtet werden, überhöhte Beiträge in die Fonds für Stilllegung und Entsorgung einzuzahlen. Zur Wahrung der Rechte der Eigentümer sehen sich die Betreiber deshalb gezwungen, gegen die Kostenverfügung Beschwerde einzulegen.

Die betroffenen Kernanlagen befinden sich im Eigentum der Beschwerdeführerinnen Axpo Power AG (Kernkraftwerk Beznau I und II), BKW Energie AG (Kernkraftwerk Mühleberg), Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG, Kernkraftwerk Leibstadt AG und Zwischenlager Würenlingen AG.

Die Betreiber kommen ihren gesetzlichen Pflichten bei der Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung zuverlässig nach: Die Kostenstudie 2016 ist solide, belastbar und robust, die Risiken sind umfassend berücksichtigt und bewertet, und die Finanzierung von Stilllegung und Entsorgung ist auf Kurs.

Für weitere Auskünfte: Geschäftsstelle swissnuclear, Tel. 062 205 20 10, medien@swissnuclear.ch.

12. April 2018

Kostenfestlegung für Stilllegung und Entsorgung durch das UVEK: Abweichende Beurteilung kaum begründbar

Swissnuclear begrüsst, dass das UVEK die grundsätzlich gute Qualität der Kostenstudie 2016 anerkennt und den Beurteilungen der unabhängigen Experten sowie Stenfo folgt. Umso schwerer nachvollziehbar und überraschend ist angesichts dieser Beurteilung, dass das UVEK drei einzelne Aspekte herausgreift und für diese eine andere Beurteilung anbringt.

Swissnuclear hat die vom Gesetzgeber geforderte Kostengliederung und Kostenstruktur umgesetzt und eine transparente und nachvollziehbare Schätzung der Stilllegungs- und Entsorgungskosten erstellt. Zentraler Punkt dieser Methodik war die Beurteilung von Eintrittswahrscheinlichkeiten für Chancen und Risiken, welche von swissnuclear ergebnisoffen definiert wurden. Dies wurde von den unabhängigen Prüfern der STENFO berücksichtig und leicht angepasst. Mit dem jetzigen Entscheid des UVEK wurde systematisch für die Aspekte «Abgeltungen», «Kombilager» und «Grüne Wiese» das höchstmögliche Kostenszenario angenommen. Dies widerspricht der Logik der neuen Kostenschätzung sowie insbesondere der Bewertung dieser Risiken und stellt aus Sicht von swissnuclear einen politisch motivierten Eingriff in die Kostenschätzung dar, der sich technisch kaum belastbar begründen lässt.

Swissnuclear wird zusammen mit den entsorgungspflichtigen Betreibern die Konsequenzen und das weitere Vorgehen prüfen.

Für weitere Auskünfte: Kommunikation swissnuclear, Tel. 062 205 20 10, medien@swissnuclear.ch.

21. März 2018

Beznau-1 speist wieder Strom ins Netz ein: Ein Gewinn für die Versorgungssicherheit

Nach der Anerkennung des von der KKB-Betreiberin Axpo erbrachten Sicherheitsnachweises hat das ENSI am 19. März 2018 die Freigabe zum Wiederanfahren erteilt. Seit dem 20. März 2018 ist das Kernkraftwerk Beznau-1 wieder am Netz und speist Strom ein. Das ist eine gute Nachricht für die Versorgungssicherheit in der Schweiz: Der Strom aus der Beznau macht uns besonders im Winter weniger abhängig von Importen.

Die Sicherheit des Reaktordruckbehälters des KKB-1 wurde gemäss nationalem und internationalem Regelwerk überprüfbar nachgewiesen, wie die Aufsichtsbehörde ENSI bestätigt. Das KKB-1 durfte in der Folge die Produktion wieder aufnehmen und kann jährlich rund 3000 Gigawattstunden Strom erzeugen. Damit deckt es den Strombedarf von mehr als einer halben Million Haushalte. Dies ist auch im Hinblick auf die Versorgungssicherheit eine gute Nachricht, denn insbesondere im Winter ist die Schweiz seit Jahren auf Stromimporte angewiesen.

Im Winter fast zur Hälfte Strom aus Kernkraftwerken
Bei der Kältewelle von Anfang März zeigte sich einmal mehr, dass die Schweiz bei weitem nicht genügend heimischen Strom bereitstellen kann, wenn die Temperaturen tagelang im Minusbereich verharren und dadurch der Stromverbrauch steigt. Zuverlässig lieferbarer Strom ist dann gefragt. So kann es vorkommen, dass die Kernkraftwerke an besonders kalten Tagen bis zu 50 Prozent des Strombedarfs in der Schweiz decken. Solange die erneuerbaren Energien noch nicht genügend ausgebaut sind, wird die klimafreundliche Kernenergie dringend benötigt. Dies umso mehr, wenn die Stromversorgung der Schweiz nicht zunehmend von Importen abhängig werden soll. Die Schweizer Kernkraftwerke sind daher auch ein wichtiger Bestandteil der Energiestrategie des Bundes.

Vorbildliche Instandhaltung, Altersüberwachung und Nachrüstung
Beide Reaktoren in der Beznau gehören zu den dienstältesten Anlagen weltweit. Sie wurden laufend gemäss dem Stand der Technik nachgerüstet, sorgfältig gewartet sowie umfassend modernisiert und erfüllen auch nach fast fünf Jahrzehnten alle gesetzlichen und regulatorischen Anforderungen. 

Im Jahr 2017 haben die Schweizer Kernkraftwerke beim ENSI ihr systematisches Alterungsmanagement im Rahmen einer europaweiten Überprüfung durch die European Nuclear Safety Regulator Group (ENSREG) eingereicht. Die Beurteilung des Schweizer Alterungsmanagement-Programms (AMP) seitens ENSI fiel positiv aus. Das AMP beruht auf umfangreichen Prüfungen durch das ENSI sowie einem langjährigen Entwicklungsprozess, der bereits seit 1991 gesetzlich vorgeschrieben ist. So ist das AMP zu einem wesentlichen Bestandteil der hohen Sicherheitskultur geworden. Die Alterungsüberwachung in den schweizerischen Kernkraftwerken wird gemäss regulatorischen und gesetzlichen Vorgaben umgesetzt und kontinuierlich weiterentwickelt.

Für weitere Auskünfte: Kommunikation swissnuclear, Tel. 062 205 20 10, medien@swissnuclear.ch.

1 2 3 4