Stilllegungs- und Entsorgungsfonds

Mit dem Ende der Stromproduktion liefert ein Kraftwerk keine Erträge mehr. Um die danach anfallenden Kosten für die Stilllegung und die Entsorgung der radioaktiven Abfälle zuverlässig zu finanzieren wurden deshalb zwei unter Aufsicht des Bundes stehende Fonds eingerichtet:

  • der Stilllegungsfonds (1985 eröffnet)
  • der Entsorgungsfonds (2002 eröffnet)

Beide werden während der Betriebszeit der Kernkraftwerke durch Beiträge der Betreiber geäufnet. Damit wird sichergestellt, dass auch nach der Ausserbetriebnahme die nötigen Mittel für die noch zu leistenden Arbeiten vorhanden sind (vgl. dazu das Schema zur Finanzierungsübersicht). 

Fonds und Funktion

Die Beiträge, welche die Kernkraftwerksbetreiber jährlich in die Fonds einzahlen, werden unter der Aufsicht des Bundes im Rahmen von Kostenstudien berechnet und alle fünf Jahre überprüft.

Dank der konsequenten Anwendung des Verursacherprinzips sollen keine finanziellen Lasten an die nachfolgenden Generationen übertragen werden.

Nach der definitiven Ausserbetriebnahme eines Kernkraftwerks werden die Mittel zur Bezahlung der dann anfallenden Kosten aus diesen Fonds entnommen:

Stilllegungsfonds
Aus diesem Fonds wird der Aufwand für den Abbruch der Kernkraftwerke bis zur Entlassung aus dem Kernenergiegesetz und die Entsorgung der dabei anfallenden Abfälle gedeckt.

Entsorgungsfonds
Aus diesem Fonds werden alle Kosten für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle gedeckt, die nach der definitiven Ausserbetriebnahme eines Kernkraftwerks anfallen. Diese Kosten umfassen – je nach Zeitpunkt der Ausserbetriebnahme – den Aufwand für Forschung, Planung und Standortsuche für die geologischen Tiefenlager, für die Zwischenlagerung, Behandlung und den Transport sowie die Kosten für den Bau und Betrieb der Lager wie auch für die anschliessende Beobachtungsphase und den allfälligen Verschluss der Lager.

Fondsgremien und Aufgaben

Die Geschäftsstelle der Fonds ist in Bern angesiedelt. Die Revisionsstelle ist die PricewaterhouseCoopers AG, ebenfalls in Bern. Die mit elf ausgewiesenen Fachleuten besetzte Verwaltungskommission der Fonds bestimmt nicht nur die Höhe der Kosten für Stilllegung und Entsorgung und die Beiträge der Betreiber an die Fonds. Sie befindet auch über die Anlage und Entnahme der Gelder, die Besetzung der verschiedener Gremien sowie der Geschäftsstelle, überwacht deren Tätigkeiten, erstellt Jahresberichte und –rechnungen und weiteres mehr. Aktueller Präsident der Verwaltungskommission ist das unabhängige Mitglied Raymond Cron.

Der Verwaltungskommission steht der Anlageausschuss zur Seite. Er erarbeitet zuhanden der Verwaltungskommission die Anlagestrategie und Anlagerichtlinien und ist für deren Umsetzung verantwortlich. Unter anderem erarbeitet er auch  die Grundlagen für die Berichterstattung und beaufsichtigt den Zahlungsverkehr sowie die Arbeiten von Sekretariat und Fachleuten.

Im Sinne einer klareren Trennung der operativen Aufgaben von der Aufsicht über die Fonds haben sich Vertreter des Bundes und der Aufsichtsbehörde ENSI ab 2016 aus den Fondsgremien zurückgezogen.